Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de

  Verlängerung der Aufenthaltserlaubnis bzw. Niederlassungserlaubnis für marokkanischen Staatsangehörigen

• Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

  § 25 Abs. 5 AufenthG ; § 35 Abs. 3 S. 2 AufenthG ; Art. 6 Abs. 1 GG; § 117 Abs. 5 VwGO
  Anspruch eines marokkanischen Staatsangehörigen auf Verlängerung seiner Aufenthaltserlaubnis bzw. Niederlassungserlaubnis; Therapeutische Behandlung einer Drogenerkrankung als Grundlage zur Verlängerung der Aufenthaltserlaubnis

• Informationsverbund Asyl und Migration

  VwGO § 117 Abs. 5; GG Art. 103 Abs. 1; AufenthG § 35 Abs. 3; AufenthG § 25 Abs. 5; GG Art. 6 Abs. 1
  Begründung, Beschluss, rechtliches Gehör, eigenständiges Aufenthaltsrecht, Niederlassungserlaubnis, Ermessen, Kinder, Schutz von Ehe und Familie, Ausreisehindernis, volljährige Kinder, Zumutbarkeit, Abschiebungshindernis

 
• Judicialis

  AufenthG § 25 Abs. 5; ; AufenthG § 35 Abs. 3 S. 2; ; GG Art. 6 Abs. 1; ; VwGO § 117 Abs. 5

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Verwaltungsprozessrecht: Bezugnahme auf ein Schriftstück, Umfang des Anspruchs auf rechtliches Gehör - Ausländerrecht: Abschiebung und Schutz von Ehe und Familie

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

  Anspruch eines marokkanischen Staatsangehörigen auf Verlängerung seiner Aufenthaltserlaubnis bzw. Niederlassungserlaubnis; Therapeutische Behandlung einer Drogenerkrankung als Grundlage zur Verlängerung der Aufenthaltserlaubnis

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (12)

• BVerwG, 03.04.1990 - 9 CB 5.90

  Anforderungen an die Begründungspflicht einer verwaltungsgerichtlichen …

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 09.01.2006 - 9 ME 372/05

  Die Verweisung in einem Beschluss auf rechtliche Erwägungen in einem anderen, den Prozessbeteiligten ohne Schwierigkeiten zugänglichen Schriftstück ist eine zulässige Form der Wiedergabe dieser Erwägungen im Beschluss (BVerwG, Beschluss vom 03.04.1990 - 9 CB 5/90 - Buchholz 310 § 117 VwGO Nr. 31).

  Mittels Darlegung der leitend gewesenen Gründe durch Bezugnahme auf die zutreffenden Ausführungen in dem angefochtenen Bescheid und in dem Schriftsatz der Antragsgegnerin vom 25. Mai 2005 wird die Funktion der schriftlichen Entscheidungsgründe eines Beschlusses nicht beeinträchtigt, nämlich deutlich zu machen und sicherzustellen, dass das Gericht alle wesentlichen Gesichtspunkte, insbesondere das Vorbringen der Beteiligten im Rahmen des ihnen zukommenden rechtlichen Gehörs berücksichtigt und sich mit ihnen in der gebotenen Weise auseinandergesetzt hat, dass ferner den Beteiligten die Einschätzung der Erfolgsaussichten eines Rechtsmittels und dem Rechtsmittelgericht die Nachprüfung der Entscheidung ermöglicht werden (BVerwG, Beschluss vom 03.04.1990 - 9 CB 5/90 - a. a. O.).

• BVerfG, 19.05.1992 - 1 BvR 986/91

  Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör durch Übergehen …

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 09.01.2006 - 9 ME 372/05

  Art. 103 Abs. 1 GG fordert allein, dass das Gericht das Vorbringen zur Kenntnis genommen und in Erwägung gezogen hat ( BVerfG, Beschluss vom 19.05.1992 - 1 BvR 986/91 -, BVerfGE 86, 133 [145]).
• BVerfG, 05.02.1981 - 2 BvR 646/80

  Verfassungsrechtliche Anforderungen an die Kontrolle des Briefverkehrs von …

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 09.01.2006 - 9 ME 372/05

  Der Schutzbereich des Art. 6 Abs. 1 GG umfasst auch das Verhältnis zwischen den Eltern und ihren volljährigen Kindern (BVerfG, Beschluss vom 05.02.1981 - 2 BvR 646/80 - BVerfGE 57, 170).

 
• BVerfG, 17.11.1992 - 1 BvR 168/89

  Sonntagsbackverbot

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 09.01.2006 - 9 ME 372/05

  Der dort verankerte Grundsatz rechtlichen Gehörs gebietet dem Gericht nicht, jedes Vorbringen der Beteiligten in den Gründen ausdrücklich zu bescheiden (BVerfG, Beschluss vom 17.11.1992 - 1 BvR 168, 1509/89, 638, 639/90 -, BVerfGE 87, 363).
• BVerwG, 26.03.1982 - 1 C 29.81

  Ausländer - Kinder - Aufenthaltserlaubnis

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 09.01.2006 - 9 ME 372/05

  Dementsprechend ist für die Abwägung das Maß der familiären Verbundenheit wesentlich (BVerwG, Urteil vom 26.03.1982 - 1 C 29/81 - a. a. O.).
• VGH Baden-Württemberg, 29.04.2002 - 10 S 2367/01

  Rückwirkungsverbot; Verwertung von Privatgutachten; Störerauswahl bei Altlasten - …

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 09.01.2006 - 9 ME 372/05

  Eine Verweisung auf § 117 Abs. 5 VwGO ist auch im Beschlussverfahren grundsätzlich zulässig (VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 29.04.2002 - 10 S 2367/01 - NVwZ 2002, 1260 = VBlBW 2002, 431 = NuR 2003, 101).
• OVG Hamburg, 22.08.2003 - 4 Bs 278/03

  Anspruch auf zeitweise Aussetzung der Abschiebung; Vorliegen von …

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 09.01.2006 - 9 ME 372/05

  Denn das Begehren auf zeitweise Aussetzung der Abschiebung (Duldung) stellt einen neuen Streitgegenstand dar, über den der Senat nicht (erstmals) befinden und entscheiden darf (vgl. OVG Hamburg, Beschluss vom 22.8. 2003 - 4 Bs 278/03 - NVwZ-RR 2004, 621).
• OVG Niedersachsen, 24.10.2005 - 8 LA 123/05

  Abschiebung; Abschiebungshindernis; Asylbewerber; Aufenthalt; …

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 09.01.2006 - 9 ME 372/05

  Dabei kann es der Senat im vorliegenden Fall dahingestellt sein lassen, ob der Anwendungsbereich des § 25 Abs. 5 S. 1 AufenthG allein voraussetzt, dass die Ausreise des Ausländers tatsächlich oder rechtlich unmöglich ist (Nds. OVG, Beschluss vom 24.10.2005 - 8 LA 123/05 -) oder ob sich im Einzelfall auch aus der Unzumutbarkeit einer Rückreise - in der Regel in den Heimatstaat - eine Unmöglichkeit im Sinne des § 25 Abs. 5 Satz 1 AufenthG ergeben kann (vgl. VGH Kassel, Beschluss vom 1.6.2005 - 3 TG 1273/05 - Göbel-Zimmermann, ZAR 2005, 275, 278; Heinhold, Asylmagazin 11/04, Die Aufenthaltserlaubnis nach § 25 AufenthG , VII; Keßler, Von der Duldung zur Aufenthaltserlaubnis, S. 6).
• BVerwG, 02.12.1981 - 1 B 152.81

  Begründung der Ausweisung eines Ausländers mit spezialpräventiven Erwägungen

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 09.01.2006 - 9 ME 372/05

  Fehlt es an einer solchen, so kommt dem Schutzgebot aufenthaltsrechtlich kein oder nur ein geringes Gewicht zu (BVerwG, Beschluss vom 6.4.1981 - 1 B 31.81 - InfAuslR 1982, 6 ).
• BVerwG, 06.04.1981 - 1 B 31.81

  Nichtzulassung der Revision mangels grundsätzlicher Bedeutung - Verlängerung …

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 09.01.2006 - 9 ME 372/05

  Fehlt es an einer solchen, so kommt dem Schutzgebot aufenthaltsrechtlich kein oder nur ein geringes Gewicht zu (BVerwG, Beschluss vom 6.4.1981 - 1 B 31.81 - InfAuslR 1982, 6 ).
• VGH Hessen, 01.06.2005 - 3 TG 1273/05

  D (A), Ausreisehindernis, Zumutbarkeit, Minderjährige, Integration, …
• OVG Sachsen-Anhalt, 05.02.1998 - A 2 S 31/98

  Verfahrensfehler; Ernstliche Zweifel; Verwaltungsgericht; Angefochtener Bescheid; …